Den Iran-Konflikt entschärfen

Das Friedensforum Gelsenkirchen lud anlässlich des Antikriegstages am 1.9. zu einer öffentlichen Veranstaltung zum Thema "Krieg gegen Iran?" in der Flora ein. Etwa 50 aufmerksame Zuhörerinnen und Zuhörer folgten zunächst dem Vortrag des Gastreferenten Clemens Ronnefeldt (Freising), Friedensreferent beim deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes, bevor sich eine lebhafte Diskussion entwickelte.

Clemens Ronnefeldt erläuterte historische, wirtschaftliche und politische Hintergründe insbesondere zum Verhältnis der USA zu Iran. Ausführlich ging er auf das jüngste Dokument der Außenminister von Deutschland, Frankreich und Großbritannien vom August 2005 ein, das er als mitentscheidend für die weitere Eskalation bezeichnete.

In ihrem 34-seitigen Papier würden die so genannten EU-3 zwar sehr weitreichende Forderungen an Iran stellen, dafür aber wenig Gegenleistungen bieten. Bei Themen, die den USA missfielen wie z.B. die Aufhebung von Handelsdiskriminierungen, die Aufnahme in die WTO oder die Lieferung von Ersatzteilen für die zivile Luftfahrt erklärten die EU-3 lediglich ihre Bereitschaft, Iran unverbindlich zu unterstützen.

Zur Entschärfung des eigentlichen Atomstreites schlagen sie vor, Brennstäbe bereit zu stellen und Atommüll zurückzunehmen sowie Leichtwasserreaktoren zu liefern. "Ginge Iran auf diesen Vorschlag ein, würde das Land den Nachschub für seine künftigen Atomkraftwerke in die Hände seiner politischen Gegner legen", erläuterte der Referent. Am schwerwiegendsten sei für ihn das Fehlen einer verbindlichen Sicherheitsgarantie, dass Iran nicht von US- oder israelischen Flugzeugen und Raketen angegriffen wird.

Die Forderungen an Iran seien ungewöhnlich weitreichend: So solle Iran seinen endgültigen Verzicht auf eine eigene Urananreicherung erklären sowie auf das vertragliche Recht verzichten, den Atomwaffensperrvertrag zu kündigen. Eine solch weitgehende Forderung wurde bisher keinem anderen Land zugemutet, meinte dazu Clemens Ronnefeldt.

Als Ausweg aus der derzeitigen Eskalation schlug der Referent vor, eine Konferenz für eine ABC-Waffen-freie Zone in der Gesamtregion einzuberufen, eine Sicherheitsgarantie seitens der USA und Israels abzugeben sowie dem Vorschlag des Chefs der Internationen Atom-Energie-Behörde in Wien, El Baradei, zu folgen. Dieser schlug vor, Spaltmaterial künftig nicht mehr in nationalen, sondern nur noch in regionalen, von der Wiener Atombehörde betriebenen Anlagen, herzustellen. Auf eine solche Lieferung aus neutraler Herstellung könnte sich auch die iranische Führung einlassen und dafür die eigene Anreicherung aufgeben, so die Vermutung des Friedensreferenten.

Karmelita Gaertig bedankte sich im Namen des Friedensforums bei den zahlreichen Teilnehmern für die sachliche Diskussion, die den aktuellen Konflikt erhellt habe.